Kommunalkongress der AfD-Fraktion NRW

Am 11.01.2020 fand im Landtag in Düsseldorf der Kommunalkongress der AfD-Fraktion NRW als ganztägige Veranstaltung statt. Neben den Mitgliedern der AfD-Fraktion waren Vertreter aus dem AfD-Landesvorstand zu Gast. Für den Kreisverband der AfD im Ennepe-Ruhr-Kreis nahm deren stellvertretender Sprecher Oliver Haarmann aus Herdecke teil.

Die verschiedenen Referenten hielten abwechslungsreiche Vorträge zu zahlreichen kommunalpolitischen Themen, die anschließend unter den gut 120 Teilnehmern aus ganz NRW diskutiert wurden.

So ging es bspw. um das kommunale Ausländerrecht in Zeiten der Massenzuwanderung unter landesrechtlichen Aspekten. Zahlreiche Teilnehmer lieferten dazu Beispiele aus den Kommunen über die dort anfallenden immensen Kosten. Als Konsequenz drohen vielerorts die Streichungen von sogenannten „freiwilligen Leistungen“.

Laut Oliver Haarmann sind allein in Herdecke u. a. die Musikschule, das Freibad, die „Maiwoche“ als örtliches Stadtfest sowie zahlreiche Angebote für Kinder und Jugendliche von solch einer Streichung bedroht. In anderen Kreisstädten sei die Situation ähnlich.

Weitere Themen des Kommunalkongresses waren die von der AfD geforderte Streichung der Straßenausbaubeiträge sowie die angebotenen Schulungen des Vereins für Kommunalpolitik NRW e. V. als Unterstützung von zukünftigen und aktuellen Kommunalpolitikern.