Erfolgreicher Auftakt zum Kommunalwahlkampf

Am Sonntag, dem 16.08.2020, fand in Ennepetal die Auftaktveranstaltung der Alternative für Deutschland (AfD) zum Kommunalwahlkampf statt. Gleichzeitig wurde die Veranstaltung per Livestream ins Internet übertragen.

Im voll besetzten Haus Ennepetal sprachen hochkarätige Redner zu den Herausforderungen und Themen der Kommunalpolitik. Für eine professionelle Moderation sorgten mit Martin Schiller und Petra Schneider zwei Mitglieder das AfD-Landesvorstandes.

Neben Matthias Renkel, dem Sprecher des gastgebenden AfD-Kreisverbandes Ennepe-Ruhr, traten weitere hochkarätige Redner auf:

  • Dana Guth , MdL, Vorsitzende der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag
  • Carlo Clemens, Landessprecher Junge Alternative NRW
  • Rüdiger Lucassen, MdB, Landessprecher AfD NRW
  • Dr. Gottfried Curio, MdB, Innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion

Der stellvertretende Sprecher des Kreisverbandes Ennepe-Ruhr, Oliver Haarmann aus Herdecke, fasst wie folgt zusammen:

„Die Veranstaltung war ein voller Erfolg und eine weitere Motivation für unsere Kandidaten für die Stadträte in Gevelsberg, Witten und Herdecke sowie für den Kreistag in Schwelm. Wir gehen mit breiter Brust in den Wahlkampf und werden unsere guten Argumente sachlich präsentieren.

Gerade die Junge Alternative NRW hat mit ihrer tatkräftigen Unterstützung gezeigt, dass sich die Jugend eben nicht komplett indoktrinieren lässt. Sie ist bereit, Verantwortung für ihre Heimat und unsere Zukunft in Deutschland zu übernehmen.

Die Teilnehmerzahl der Gegenveranstaltung vor der Halle ist im Sinkflug. Trotz schönstem Wetter war eine merklich geringere Zahl an Teilnehmern versammelt als bei der letzten Gegenveranstaltung.

Dies zeigt deutlich, dass die Leute es leid sind, immer dieselben Vorurteile und Plattitüden über die AfD zu hören. Die Bürgerinnen und Bürger können sich ihr eigenes Bild machen und benötigen keine Meinungsvorgaben von Vertretern der Lokalpolitik.“

Link zur Video-Aufzeichnung: https://www.facebook.com/watch/?v=682070439068791

Oliver Haarmann und Dr. Gottfried Curio
Oliver Haarmann und Dr. Gottfried Curio

Bürgermeisterin Heymann revidiert Einschätzung über AfD-EN

In der Westfalenpost vom 17.01.2020 wurde die Ennepetaler CDU-Bürgermeisterin Imke Heymann mit den folgenden Worten zitiert:

„Wir müssen als Demokraten zusammenstehen. Die AfD wird antreten und mein Ziel ist es auch, dass wir uns mit breiter Front gegen die Feinde der Demokratie stellen.“

Als Reaktion auf diese Äußerung fragte Oliver Haarmann, als stellvertretende Sprecher des Kreisverbandes Ennepe-Ruhr der Alternative für Deutschland, bei Frau Heymann nach, wie sie denn ihre Äußerung belegen könne.

In ihrer Antwort revidierte Frau Heymann ihre Aussage eindeutig. Da ihr keinerlei Kenntnisse darüber vorlägen, wer für die AfD im Ennepe-Ruhr-Kreis bei der Kommunalwahl antreten werde, könne sich auch „kein unmittelbarer Bezug zu Ihren Kandidaten ergeben“.

Oliver Haarmann war darüber nicht erstaunt: „Wie ich es erwartet hatte, hat Frau Heymann keinerlei konkreten Belege für Ihre Einstufung der lokalen AfD als ‚Feinde der Demokratie‘ vorlegen können. Mich wundert dies nicht, denn die AfD im Ennepe-Ruhr-Kreis ist ein Verteidiger der Demokratie und keineswegs deren Feind.

Solche Aussagen suggerieren dem Leser ein vollkommen falsches Bild unserer demokratischen Bürgerpartei hier vor Ort und sind mit ursächlich für eine Vergiftung des politischen Klimas.

Umso mehr begrüßte ich es, wenn Frau Heymann und alle anderen Kommunalpolitiker – trotz sicherlich vorhandener inhaltlicher Differenzen – im Umgang mit der AfD im Ennepe-Ruhr-Kreis einen Kurs verfolgten, der den Austausch von Argumenten zulässt, ohne den politischen Mitbewerber unbegründet und ohne Beleg zu diffamieren.

Ich habe Frau Heymann gebeten, im Sinne eines an der Sache orientierten Wahlkampfes über die Presse zu kommunizieren, dass Sie unsere kommunalen Vertreter nicht als ‚Feinde der Demokratie‘ betrachtet. Dies wäre ein Zeichen für die Demokratie!“

Frau Heymann versicherte, dass sie mit allen Fraktionen im Stadtrat eine „sachlich geprägte Zusammenarbeit“ pflege. Dies bezog sie auch auf Parteien, „deren politische Agenda nicht mit meinen Werten im Einklang stehen“.

Wir nehmen Frau Heymann beim Wort und freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit.

Kommunalkongress der AfD-Fraktion NRW

Am 11.01.2020 fand im Landtag in Düsseldorf der Kommunalkongress der AfD-Fraktion NRW als ganztägige Veranstaltung statt. Neben den Mitgliedern der AfD-Fraktion waren Vertreter aus dem AfD-Landesvorstand zu Gast. Für den Kreisverband der AfD im Ennepe-Ruhr-Kreis nahm deren stellvertretender Sprecher Oliver Haarmann aus Herdecke teil.

Die verschiedenen Referenten hielten abwechslungsreiche Vorträge zu zahlreichen kommunalpolitischen Themen, die anschließend unter den gut 120 Teilnehmern aus ganz NRW diskutiert wurden.

So ging es bspw. um das kommunale Ausländerrecht in Zeiten der Massenzuwanderung unter landesrechtlichen Aspekten. Zahlreiche Teilnehmer lieferten dazu Beispiele aus den Kommunen über die dort anfallenden immensen Kosten. Als Konsequenz drohen vielerorts die Streichungen von sogenannten „freiwilligen Leistungen“.

Laut Oliver Haarmann sind allein in Herdecke u. a. die Musikschule, das Freibad, die „Maiwoche“ als örtliches Stadtfest sowie zahlreiche Angebote für Kinder und Jugendliche von solch einer Streichung bedroht. In anderen Kreisstädten sei die Situation ähnlich.

Weitere Themen des Kommunalkongresses waren die von der AfD geforderte Streichung der Straßenausbaubeiträge sowie die angebotenen Schulungen des Vereins für Kommunalpolitik NRW e. V. als Unterstützung von zukünftigen und aktuellen Kommunalpolitikern.